Von-Wattenwyl Gespräche

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Hauptthema war die Cybersicherheit.

Cyber-Risiken sind zu einer zentralen Herausforderung für die demokratischen Gesellschaften geworden. Wie Bundesrat Ueli Maurer gegenüber den Spitzen der Bundesratsparteien darlegte, muss der Bund seine Organisation im Bereich Cyber-Risiken überdenken und wo nötig neu gestalten. Auch das Parlament habe in verschiedenen Vorstössen klare Vorgaben in dieser Hinsicht gesetzt.

Der Bundesrat hat am 18. April 2018 die Nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken 2018-2022 (NCS) und damit die Ziele und Handlungsfelder zum Schutz vor solchen Risiken übergreifend festgelegt. Das Eidg. Finanzdepartement (EFD) ist beauftragt worden, in Zusammenarbeit mit den andern Departementen, den Kantonen und der Wirtschaft den Umsetzungsplan zur NCS auszuarbeiten. In der Diskussion mit den Spitzen der Parteien ging es um die Zusammenarbeit der Departemente und um die Verstärkung der Führungsstrukturen im Bereich der Cybersicherheit. Nach Ansicht des Bundesrates soll hinsichtlich der organisatorischen Ausgestaltung eine departementsübergreifende Koordination im Bereich der Cyber-Risiken ausgearbeitet werden. Ziel ist es aufzuzeigen, welche organisatorischen Massnahmen und Ressourcen erforderlich sind. Weiter sollen die Schnittstellen zwischen den Bereichen Cyber-Sicherheit, Cyber-Strafverfolgung und Cyber-Defence geklärt und ein allfälliger Rechtsetzungsbedarf geprüft werden. In ihrem Gespräch haben der Bundesrat und die Parteien die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit den privaten Akteuren in diesem Bereich betont.

 

Medienmitteilung

Communiqué de presse